Die nächste BVV am 27.5.2021

49. BVV am 27.05.2021

Auch in der BVV im Mai 2021 bringen wir wieder mehrere Initiativen in die Versammlung ein. Von meiner Seite kommen zwei davon: ein weiterer Antrag zum Thema Gender Budgeting der sich an einer durch Bündnisgrüne, Linke und SPD gemeinsam eingebrachten Initiative auf der Abgeordnetenhausebene anlehnt.

Außerdem ein weiterer Antrag zur Einbürgerung bisheriger syrischer Staatsangehöriger.

Häufig gehen den Anträgen vorgelagerte Anfragen voraus. In diesem Fall ist es eine schriftliche Anfrage, die ich bereits im März 2021 eingebracht hatte.

Folgen wird dann noch ein gemeinsam mit den Fraktionen der SPD und der Linken in Mitte eingebrachter Dringlichkeitsantrag zur Sicherstellung der schnellen Versorgung mit geeigneten Räumlichkeiten für die in #Moabit ansässige islamische Gemeinde „Haus der Weisheit“. Die Räumlichkeiten in der Rathenower Str. 16 müssen aufgrund des bevorstehenden Abrisses geräumt werden. Wir setzen uns daher dafür ein, dass schnellstmöglich eine Zwischenlösung für den Verein gefunden wird und auch langfristig Räume zu einer bezahlbaren Miete zur Verfügung gestellt werden.

Das Haus der Weisheit ist eine Institution, die gute und wichtige Arbeit für den Bezirk leistet. Beratungen, Projekte und wichtige Gemeindearbeit. 2015 wurde hier eine Vielzahl von Flüchtlingen unterschiedlicher Herkunft und Glaubens eine erste Unterkunft, Kleidung und Unterstützung geboten. Uns ist daher sehr daran gelegen, diese geschätzten Nachbarn in #Moabit zu halten.

Gemeinsam mit unserem moabiter Direktkandidaten und aktuellen Sozialpolitischem Sprecher Taylan Kurt habe ich mich am 19. Mai 2021 mit Koleg:innen von SPD und Linken und Verterter:innen des Hauses der Weisheit getroffen, um die Problemlage zu erfassen.

Mit Taylan Kurt am Haus der Weisheit Moabit Foto: Simone Motzkus

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