Was ist eigentlich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

BVV Mitte
Eine der ersten Sitzungen unter Corona-Bedingungen

Wenn Du es genau wissen willst, schaue am besten im Bezirksverwaltungsgesetz Berlin. Dort stehen u.a. in den Paragrafen 12 und 13 die Aufgaben und Kompetenzen, die die BVV hat.

Jede BVV in Berlin gibt sich darüber hinaus eine Geschäftsordnung, in der weitere Regelungen getroffen werden. Die Geschäftsordnung der BVV Mitte liegt derzeit in der Version vom 22.01.2021 vor. Du findest Sie auf der Seite der BVV Mitte.

Wie läuft eigentlich die Sitzung einer Bezirksverordnetenversammlung ab?

Zunächst werden von allen Fraktionen, Gruppen und Einzelverordneten der BVV Initiativen entwickelt und als Drucksache beim Büro der BVV eingereicht. Dabei unterscheiden sich zunächst die Anfragen von den Anträgen und Entschließungen. Wie zu vermuten, richten sich die ersteren an das Bezirksamt und die Verwaltung und dienen der Information der Bezirksverordneten. So können wir uns über Vorgänge und Hintergründe in den einzelnen Abteilungen der Bezirksverwaltung informieren und bei Unstimmigkeiten einfach mal nachfragen.

Anfragen

Wie kommen die Anfragen zustande? Das ist unterschiedlich. Natürlich verfolgen wir, was im Bezirk so vor sich geht. Anhand von Medien, Berichten von Bürger:innen und zivilien Organisationen. Auch Protokolle von Vereinen, Quartiersräten etc. liegen uns teilweise vor.

In anderen Fällen wenden Akteur:innen der Zivilgesellschaft oder auch Bürger:innen sich direkt an uns. Wenn Du also eine bestimmte Frage oder ein Anliegen in Bezug auf den Bezirk Mitte hast, schreibe mir einfach eine Nachricht.

Bürger:innen, die im Bezirk Mitte wohnen, können auch direkt eine Anfrage an die Bezirksverordnetenversammlung stellen. Diese muss dann in der BVV-Sitzung – gewöhnlich am Anfang unter TOP 2 Einwohnerfragestunde – sowohl vom zuständigen Bezirksamtsmitglied (Bezirksbürgermeister:in oder Stadtrat / Stadträtin beantwortet werden.

Das Formular für die Anfragen findest Du hier.

Anträge und Entschließungen

Die Anträge – bei besonders kurzfristig aufgetretenen Tatbeständen auch als sogenannte Dringlichkeiten – beauftragen das Bezirksamt entweder, eine bestimmte Maßnahme zu beschließen und umzusetzen, oder – im Falle fehlender oder teilweise fehlender Zuständigkeit – eine Eingabe bei der zuständigen Verwaltung, i.d.R. einer Senatsverwaltung zu machen.

(Fortsetzung folgt…)

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